„Neuhofen kann kommen, aber...”

Altriper Rat kann sich Fusion vorstellen, Waldsee lehnt Zusammenschluss ab

Obwohl nicht auf der Tagesordnung, stand die Kommunalreform im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Altriper Gemeinderats. Denn als Folge des Limburgerhofer Bürgerentscheids gegen einen Zusammenschluss, steht die Gemeinde Neuhofen ohne Fusionspartner da. Eine „Zwangsehe” mit der neuen Verbandsgemeinde aus Altrip, Waldsee und Otterstadt könnte die Folge sein.

Die Kommunalreform war ursprünglich gar nicht auf der Tagesordnung gestanden. Doch das Ergebnis des Bürgerentscheids in Limburgerhof machte es nötig, dass Bürgermeister Jürgen Jacob das Thema bei „Mitteilungen und Anfragen” zur Sprache brachte. „Ich gehe davon aus, dass Neuhofen zu uns hinzukommt”, sagte Jacob.

Hintergrund: Beim Bürgerentscheid am vergangenen Sonntag votierten die Limburgerhofer gegen eine Fusion ihrer Gemeinde mit dem Nachbarort Neuhofen. Doch Neuhofen muss fusionieren, weil es nach den Vorgaben des Landesgesetzes zu wenig Einwohner hat. Es sei daher gut möglich, dass Neuhofen vom Land Rheinland-Pfalz zu der bereits vereinbarten Verbandsgemeinde zwischen Altrip, Waldsee und Otterstadt hinzukommt. „Dafür, dass andere im Regen stehen, müssen wir nun die Gummistiefel anziehen”, sagte Jacob.

Die Gemeinde sei willkommen, fuhr Jacob fort. Doch das Projekt soll durch den möglichen Fusionspartner nicht von vorne gestartet werden - zu groß sei der bisherige Arbeitsaufwand gewesen. Der Altriper Bürgermeister erzählte, dass der Rahmen des Bündnisses mit Waldsee bereits stehen würde: Der zukünftige Sitz der Verbandsgemeinde wird beispielsweise in Waldsee sein. Auf Entscheidungen, die bereits vertraglich geregelt sind, soll Neuhofen daher wenig Einfluss haben.

„Da Neuhofen anfangs nicht an einer Fusion interessiert war, muss sich die Gemeinde bei den Planungen jetzt erst einmal hinten anstellen”, betonte der Bürgermeister. Überstürzt solle jetzt jedoch nicht gehandelt werden. Prinzipiell sei Jacob jedoch offen für alle Möglichkeiten: „Wir warten jetzt mal ab, wie sich alles entwickelt und was genau passiert - aber gesprächsbereit sind wir natürlich.”

Waldsees Bürgermeister Otto Reiland (CDU) hat derweil gestern einen Brief an Innenminister Roger Lewentz (SPD) geschrieben. Reilands Marschrichtung ist eine andere: Er lehnt ein Dazustoßen Neuhofens ab. In dem Schreiben heißt es: „Ich sehe erhebliche Probleme, bisher drei hauptamtlich geführte, voll gegliederte Verwaltungen zu einer einzigen zusammenzuführen. Dies wäre im Zuge dieser Verwaltungsreform auch ein einmaliger Fall im ganzen Land!” Reiland weist darauf hin, dass die Verwaltungen in Waldsee und Altrip schon an den vereinbarten Strukturen arbeiteten. Außerdem: Würde Neuhofen sich anschließen, müsste das Waldseer Rathaus erheblich erweitert oder die Verwaltung an mehreren Standorten untergebracht werden. Das koste Geld und würde nicht die gewünschte höhere Verwaltungseffizienz bringen.

Die Lösung aus Sicht des Waldseer Bürgermeisters: Das Land müsste den Bürgerentscheid der Limburgerhofer ignorieren und eine Fusion des Ortes mit Neuhofen verfügen. Reiland betont, seine Aussagen seien nicht gegen Neuhofen gerichtet. Er glaube, dass die Neuhofener zusammen mit Limburgerhof am besten führen. Sollte letztlich der Gesetzgeber Neuhofen doch Waldsee zuordnen, „kriegen wir das auch irgendwie hin”, sagt Reiland. (gmu/snf/tc)

(Quelle: DIE RHEINPFALZ - Ludwigshafener Rundschau -  31. August 2012)